Das Deutsch – Türkische Verhältnis

Die Türkei wankt. Nicht nur hat Erdogan sich mit seiner Geisel-Politik verschätzt, als er glaubte, die USA würden sich wie die EU erpressen lassen, auch hat der GröSaZ (Größter Sultan aller Zeiten) erfolgreich die Wirtschaft der Türkei zerstört und die Lira befindet sich auf Talfahrt. Aber, Allah sei Dank, ist die EU und insbesondere Deutschland …

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Warum ein Hijab mit dem Hakenkreuz mehr zu tun hat als man meinen könnte

Der § 86a des Strafgesetzbuches stellt das Verwenden von verfassungsfeindlichen Kennzeichen unter Strafe. Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eines der festgelegten Symbole in der Öffentlichkeit verwendet. Nun könnte ich eine lange Abhandlung starten, mich im Juristendeutsch ergehen, aber ich will hier auf den gesunden Menschenverstand bauen. Lassen Sie …

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Was bedeutet der Wandel zu einer multiethnischen Gesellschaft?

Am Anfang des Jahres wurde in den Tagesthemen fast beiläufig der folgende Satz ausgestrahlt: dass wir hier ein historisch einzigartiges Experiment wagen, und zwar eine monoethnische und monokulturelle Demokratie in eine multiethnische zu verwandeln. Das kann klappen, das wird, glaube ich, auch klappen, dabei kommt es aber natürlich auch zu vielen Verwerfungen. Mal davon abgesehen, …

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Rechtsstaat und Ablenkung

Am Montag versuchten mehrere Polizisten einen illegal Eingereisten, aber durch Angela Merkel eingeladenen Gast, wieder nach Italien zurück zu bringen. 150 bis 200 seiner "Brüder" umringten das Streifenfahrzeug und drohten mit der Ermordung der Polizisten, wenn ihr "Bruder" nicht wieder freigelassen werden würde. Das sind Situationen, die wir aus dem Kino kennen, jedoch spielen diese …

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Asyl 2

Zuletzt habe ich ja beleuchtet, wie in der Asyl-Diskussion Fakten durcheinander geworfen, und einfache Lösungen verweigert werden. Dieses Mal will ich darauf eingehen, wer zu uns kommt und warum. Das, entgegen allen Beteuerungen in 2015, es weder Frauen noch Kinder, also die besonders schützenswerten sind, die zu uns kommen, mussten Medien und Politik bereits zugeben. …

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Warum die Höchststrafe nichts ändert

Hussein K.(Wenn das sein Name ist) wurde zur Höchststrafe für den Mord an einer jungen Frau verurteilt. Die Süddeutsche schreibt, "Ein Urteil, das die Gesellschaft stabilisiert" Das stimmt aber nicht! Das Gericht hat eine Einzeltat abgeurteilt und mehr darf und kann das Gericht auch nicht machen. Die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel wurde im Verlauf des …

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Asyl

Asyl ist gleichzeitig sehr kompliziert, aber auch sehr einfach. Es gibt 3 Gruppen, die bei der Diskussion um Asyl, welche zu unterscheiden sind: politisch Verfolgte Bürgerkriegsflüchtlinge alle Anderen Nur die ersten 2 Gruppen erhalten einen legalen Aufenthalt aus dem Asylrecht. Alle Anderen, berühren weder das Recht auf Asyl nach Art. 16 GG, noch die Genfer …

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Direkte Demokratie, und warum der ARD die Knie schlottern

Die Schweiz hat über die Abschaffung der Gebühren für den öffentlichen Rundfunk abgestimmt. Auch wenn eine große Mehrheit sich dagegen ausgesprochen hat, so war die Verunsicherung auch in Deutschland sehr groß. Denn ein Ja aus der Schweiz wäre nur das i-tüpfelchen auf einer ganzen Serie von Horrormeldungen. Glücklich über die Gebühren war der Deutsche noch …

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